Montag, 28. März 2011

Kommentar zu den Landtagswahlen

Ja, liebe Frau Merkel, da hilft auch beten und ein großes (scheinheiliges) C im Parteinamen nicht weiter. Ihre Hochburg Baden-Württemberg ist gefallen. Seid 1953 nun schon regiert ihre Partei dieses große Ländle, welches jeher von wirtschaftlicher und politischer "Stabilität" geprägt ist. Da waren Sie noch nicht einmal geboren liebe Frau Kanzlerin. Ihre Partei hat zwar nach wie vor die meisten Sitze im Parlament, doch wie es mit Ihrer Glaubwürdigkeit herabging, so ging es auch mit der Glaubwürdigkeit der "Wirtschaftspartei" FDP im "Wirtschaftsländle" bergab. Gemeinsam verloren sie 10,6% und damit die Macht. Ihr Ausstieg aus dem Ausstieg und ihr unglaubwürdiges wahltaktisch geprägtes Atom Moratorium haben es möglich gemacht die Anti-AKW Bewegung neu zu beleben und angeführt durch die Grünen in das Parlament, auf die große politische Bühne zu tragen. Ja sogar soweit, das Baden-Württemberg höchstwahrscheinlich vom ersten grünen Ministerpräsidenten in der Geschichte der Republik regiert werden wird. So dreht sich das Rad der Geschichte denn manchmal in seltsame Richtungen, ausgerechnte die Grünen ziehen (ungewollt) kräftig Profit aus der Atom-Katastrophe in Fukushima. Auch Mappus, bisheriger Ministerpräsident BWs glänzte nicht gerade mit eindeutigen Positionierungen für oder wider der Atomkraft. So machte er erst einen Rückzieher, wie die Kanzlerin, doch als er merkte, dass seine Umfragewerte dadurch nicht stiegen, positionierte er sich wieder für die Atomkraft.
200.000 Menschen demonstrierten am Wochenende gegen die Atomkraft, Buttons und Aufkleber mit dem berühmten "Sonnen Anti-AKW Logo" sind in nicht wenigen Geschäften vergriffen. Sie alle wollen die Brücke zur sogenannten "Brückenenergie" einreißen und viele vergessen dabei vielleicht die Konsequenzen für unser Land, denn nicht alle sind positiv.
Auch Stuttgart21 und der harte Polizeieinsatz auf bürgerlichen Demos haben Wähler hin zu den Grünen getrieben, die auch hier mit ihren Fahnen mitprotestierte, die Linken konnten davon nur wenig bis gar nicht profitieren, ihre Heimat ist und bleibt wohl Ostdeutschland.
Im traditionellen SPD Land Rheinland Pfalz verlor die SPD 9,9% der Stimmen, sie bleibt dennoch stärkste Partei knapp vor der CDU und die FDP flog aus dem Landtag raus, dafür zogen die Grünen ein. Es werden wieder nur 3 Parteien im Landtag vertreten sein. Die Piraten sind in beiden Ländern das erste Mal angetreten und erhielten 1,6% in Rheinland Pfalz und 2,1% in Baden-Württemberg, ein schönes Ergebniss. Mal schauen wie der frischgebackene grüne Ministerpräsident Kretschmann mit seiner Regierungsverantwortung umgeht, nachdem der anfängliche Jubel abgeflauht ist.

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