Mittwoch, 9. März 2011

George fällt Guantanamo bleibt!

Barack Obama, der 44. Präsident der USA, versprach Guantanamo wird binnen 1 Jahres geschlossen. Er unterzeichnete ein Dekret (Beschluss) wonach die USA sich verpflichte das Gefangenen Lager bis zum 22.Januar.2010 zu schließen. Den übriggebliebenen Gefangenen sollte entweder in den USA der Strafprozess gemacht oder sie sollten in ihre Heimat oder ein Drittland entlassen. Der Jubel bei Menschenrechtsorganisationen, Bürgerrechtlern, Demokraten, der "liberalen" Weltöffentlichkeit und sogar bei einigen Republikanern war groß.
In dem Lage auf Cuba saßen zwischenzeitlich beinahe 800 Gefangene ein, derzeit sind es laut offiziellen Angaben noch 172, nur 70 weniger als vor Obamas Präsidentschaftszeit. "An der Schließung des Lagers hält der Präsident nach wie vor fest" so ein hochrangiger Beamter der amerikanischen Regierung, allerdings nicht vor 2012, zufälligerweise dem Jahr, der Präsidentenwahl. Bis dahin müssen sich die zu Unrecht Gefangenen mit Pseudogeständnissen begnügen wie der freien Wahl eines Rechtsbeistandes, auf eigene Kosten natürlich. In dem Lager sitzen auch Menschen ein, die mit den Anschlägen des 11.September in Verbindung stehen, traurige Berühmtheit erhielt es durch fehlende Inhaftierungsgründe und fragwürdige Verhörmethoden wie dem "Waterboarding", bei dem dem zu Verhörenden durch ständiges überkippen von Wasser ein Ertrinken suggeriert wird oder Schlägen ins Gesicht.
Guantanamo, das aus kubanischer Sicht von Amerikanern besetzte Fleckchen Erde, der 1934 auf unbefristete Zeit verlängerte Pachtvertrag wird von Kuba nicht anerkannt und es fordert das Land zurück, ist zu einem Sinnbild amerikanischer Demokratiedurchsetzungsmöglichkeiten geworden, Barack Obama knickt in der durchaus heiklen Frage ein und billigt nun weiter Millitärprozesse um Terrorverdächjtige abzuurteilen. Welche Gründe ihn dazu bewegt haben, welche Trümphe die Befürworter aus Opposition und Wirtschaft ausgespielt haben bleibt wohl verborgen. Fakt ist, dass die Demokratie aufzwingende Nation USA mit all ihren Werten die sie Anderen aufs Auge drücken auf diesem kubanischen Flecken Erde brechen und in den Dreck ziehen.
Abu Ghraib in Irak, Bagram in Afghanistan, Guantánamo auf Cuba - diese Namen stehen heute noch weltweit für den Verlust von Moral und Menschlichkeit im Kampf gegen den Terror. Abu Ghraib wurde nach schwersten Menschenrechtsverletzungen von Wärtern an Gefangenen geschlossen. Für Bagram steht das nicht zur Debatte, dort werden nach wie vor angebliche oder tatsächliche Terrorverdächtige gefangen gehalten und verhört. Für Guantanamo gilt dies auch weiterhin, der Kongress lehnte eine Anfrage Obamas über 50 Millionen Dollar zur Schließung des Lagers ab, Liz Cheney die Vize-Präsidententochter führt weiterhin eine "Keep America Safe" Kampagne in der sie Menschenrechte als verzichtbaren Luxus darstellt, wenn es darum geht die eigene Sicherheit genießen zu dürfen.

Gooooood morning Guaaaaaantaaaanaaamoo  


Waterboarding

1 Kommentar:

  1. Der Obama wird Guantanamo nicht schließen lassen...

    Seinen "Friedennobelpreis" hat er ja schon bekommen. Und die "lobby" in Amiland wird schon dafür sorgen das ihr Strohmann spurt. Jetzt wo Amerika wiedermal dabei ist,einen neuen Krieg in Afrika (Libyen) zu planen,brauchen die Guantanamo nämlich noch.

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