Samstag, 18. August 2012

Pussy Riot Urteil - Группа Pussy Riot жжет путинский гламур

Aus gegebenem Anlass hier die Pussy riots, die Mitglieder der aus Russland stammenden Band sind kürzlich zu 2 Jahren russischem Straflager verurteilt worden, da sie in der Moskauer Erlöser-Kathedrale "randaliert" und Parolen gegen den Präsidenten Putin in Form eines Liedes gegröhlt haben.



Sind schon crazy People die Pussy riots :) Jetzt haben ihre Bandkolleginnen als Reaktion auf das harte Urteil ein neues Video gegen Putin online gestellt, leider hab ichs nur bei BILD im Ansatz gefunden.



Schon eine harte Strafe, dafür, dass sie nur kritisches Lied in einer Kirche gesungen haben.

Straflager in Russland
Weltweit gab es als Reaktion auf dieses harte Urteil kleine Protestkundgebungen, die von Medien wie immer aufgebauscht wurden, leider nahmen und nehmen nicht viele Menschen Anteil an den 2 Jahren russischem Straflager (Gulag) das die 3 Damen für die nächsten 2 Jahre erwartet. Und wegen den schrecklichen Taten die auf dem unten zu sehendem Video visualisiert wurden, können 3 junge Damen jetzt 2 Jahre ihres Lebens Scheiße schippen. Ziviler Ungehorsam ade!

Bundeswehr - Einsätze jetzt auch im Inland möglich

Am gestrigen Freitag entschied das Bundesverfassungsgericht in einem Beschluss, dass Bundeswehr(kampf)einsätze im Inland unter ganz bestimmten Voraussetzungen möglich sind, sie sind stets die Ultima ratio, die letzte Wahl und nur zur Gefahrenabwehr in Betracht zu ziehen, auch wird ausdrücklich erwähnt, dass keine entführten Passagiermaschinen abgeschossen werden dürfen und die Streitkräfte nicht bei Gefahren einschreiten dürfen, die aus einer demonstrierenden Menschenmenge heraus entstehen. Na, vielen Dank auch, ist ja sehr rücksichtsvoll von euch. Mal sehen wann der Erste schreit: "die Demonstrieren gar nicht mehr, die randalieren, holt die Armee". Naja, immerhin beziehen sich solche infrage kommenden Einsätze nur auf Situationen "katastrophischen" Ausmaßes, auch das beruhigt ungemein, wobei achja zur Terrorabwehr brauchen wir dieses moderne versteckte Notstandsgesetz ja auch dringend noch.

Es ist so, wie  fast immer gewesen, wir verkaufen Waffen in alle Welt, Panzer an die Saudis, Panzerboote nach Schwarzafrika (wie es so "schön" heißt) undundund, früher hieß der Verkäufer Schreiber, heute heißt er Merkel. Wir spielen Krieg allerorten, nur auf Lybien hatten wir irgendwie keinen Bock und nun schaffen wir innerlandes die Möglichkeit, die Armee bei Stromausfällen patroullieren zu lassen.

Passend zu diesem Beschluss ist am vorangegangenen Donnerstag erstmals die Meldung über eine junge Unteroffizierin aus dem niedersächsischen Bückeburg herausgegangen, sie ist in der dortigen Jäger-Kaserne vergewaltigt und anschließend gefesselt in einen Spind gesperrt worden. Natürlich Einzelfälle, wie die Armee gleich zu erklären wusste, bei der Bundeswehr kommt nur eine Frau auf zehn Männer, da sind Übergriffe vorprogrammiert. Der Täter ist noch nicht auswendig gemacht, die Fahndung in der Bückeburg dauert also traurigerweise noch an, die Tat geschah nämlich bereits am Sonntag letzter Woche.

Freitag, 17. August 2012

Störte.Priester - Unsere Schuld!?

Vom neuen Album der Deutschrocker Störte.Priester - Höllenrock


Hamburg - Obdachlose, Bettler und Schnorrer stören das Stadtbild

titelte am 07.08.2012 die BILD Hamburg, dazu online beim BILDSchundblatt eine schöne Fotoreportage (s. Link) über Obdachlose am Hamburger Hauptbahnhof, "als Hamburger kann man sich nur schämen" lautet, die in typischer Springermanier, beißende Überschrift der Fotostrecke. Dazu schöne Foto-Untertitel aller "Bahnhofselend" und Bürger die ihre Meinung kundtun: "das is ja alles viel zu ekelig und asozial" äußert die Mutter eines Kleinkindes gegenüber BILD (jedenfalls schreibt BILD das so), Obdachlose werden natürlich nicht befragt. "So begrüsst die schönste Stadt der Welt ihre Gäste" darüber ein Bild mit einem stark alkoholisierten, schlafenden Menschen. Stimmung wird gemacht, gegen Obdachlose, Alkoholverbote werden gefordert, mehr Prävention, einer schiebt den schwarzen Peter dem nächsten zu: Die Bahn der Stadt, die Stadt der Polizei, die Polizei wiederum der Bahn und auch der Verkehrsbehörde. Doch keine scheint zu begreifen, dass damit das "Problem" Obdachlosigkeit nicht gelöst, sondern bestenfalls verlagert wird.

Immer wieder gibt es öffentliche Empörung über das selbstverständliche, eine Randerscheinung einer Leistungsgesellschaft, die Obdachlosigkeit, die Bundesregierung führt keine Statistik über Wohnungslosenzahlen, Schätzungen werden von Wohlfahrtsverbänden abgegeben, sie gehen teilweise weit auseinander doch es ist davon auszugehen, dass mehrere hundert Tausend Menschen in Deutschland wohnungslos sind und ein großer Prozentsatz dieser Menschen dauerhaft oder zweitweise auf der Strasse lebt. In Hamburg geht die Politik (aufgrund einer Fragenbogenerhebung) von 1020 (Stand 2009) Obdachlosen aus, Wohlfahrtsverbände schätzen hingegen, dass in Hamburg 5000 - 15000 Menschen in offener oder versteckter Obdachlosigkeit leben.
Kersten-Miles Brücke in Hamburg, ein Zaun zur Vertreibung von Obdachlosen

Eigentlich spielt die geaue Zahl der Obdachlosen auch nur eine sekundäre Rolle, der gesellschaftliche Umgang mit diesem Thema ist der Falsche. Natürlich begrüsst Hamburg seine Gäste so, bei dem horrenden Mietspiegeln in dieser Stadt, den hohen Lebenshaltungskosten, den gesellschaftlichen Druck "zu funktionieren", die Anonymität in der Masse und wenn die freie und Hansestadt Hamburg dieser Nebeneffekt nicht gefällt hat sie auch dafür zu sorgen, dass geeignete Maßnahmen zur Lösung und Vermeidung von Obdachlosigkeit gefunden werden. Wieder versuchen Politik und alle die, die meinen, dass sie was zu melden haben, die Situation nur symptomatisch und nicht ursächlich zu behandeln. Verdrängen, vertreiben, verstoßen, damit die "schönste Stadt der Wald" auch schön sauber bleibt und niemand unserer Gäste mitbekommt, wie es wirklich aussieht.

Frittenbude - Heimatlos


Mittwoch, 15. August 2012

Berlin - Wieviel ist ein Häftling wert? Menschenverwahrung

Wieviel darf einem Häftling entzogen werden, wenn er sich nicht systemkonform verhält?

Vor allem, darf ihm Nahrung vorenthalten werden, um angeblich aggressives Verhalten des Häftlings zu bestrafen, mit dem Ziel ihn ruhig zu stellen und in den Knastalltag zu integrieren. Und als letzte Fragestellung, darf das Ausmaß der vollzogenen Straftat des Häftlings für die Bestrafung innerhalb der Gefängnismauern herangezogen werden?

So geschehen in der zweitgrößten deutschen Haftanstalt für Männer in Deutschland, in Berlin Tegel, bereits seit 1898 existiert diese Justizvollzugsanstalt und sie stand desöfteren schon in der Kritik: Personalmangel bei Überbelegung, schlechte Haftbedingungen (der europäische Gerichtshof erklärte einige Zellen aufgrund ihrer Größe vor wenigen Jahren für menschenunwürdig und nicht zumutbar) .

Peter J. ist Knacki in Tegel, er war der Briefkastenbomber und sitzt eine lebenslange Freiheitsstrafe wegen versuchten Mordes ab. Nun gilt dieser Mann als äußerst aggressiv und nicht berechenbar, als er jüngst aus einer psychatrischen Untersuchung heraus zurück in der Strafvollzug gebracht werden sollte, rastete er angeblich aus und prügelte auf eine handvoll Wärter ein, sodass diese Prellungen und Schürfwunden erlitten. Angeblich, da weitere Insassen die Situation auch mitbekamen und bestreiten das Peter J. zugeschlagen hat. Nun wurde Peter J. in die Sicherheitsverwahrung verfrachtet, eine 6,3 qm große Zelle ohne direkten Zugang.

Normalerweise werden renitente Häftlinge mit Fernsehentzug, Besuchsverbot und Einkaufssperren zur Ruhe gebracht, in Tegel hielt man Peter J. wohl für sooo gefährlich, dass er sich oder andere mit mit einer warmen Mahlzeit hätte verletzen oder gar umbringen können. Naja nicht ganz das Plastikbesteck sei schuld gewesen, denn selbst mit einem Plastiklöffel hätte er sich oder die Wärter ja gefährden können, so verlautete es zu diesem Vorfall aus Haftanstalt in Tegel, so hat man ihm kurzerhand die warme Mahlzeit vorenthalten und ihn stattdessen 8 Tage lang bei Tee und Käsebroten gehalten. 2 Liter Tee und morgens Käsebrote, abends Käsebrote, die warme Mahlzeit hätte er ja nicht ohne Besteck essen können, wie soll sowas denn auch gehen, etwa mit den Händen? Nein, unmöglich, in diesem zivilisiertem Land muss man mit Besteck essen und wenn man kein Besteck haben darf, gibts eben auch kein warmes Essen. Ganz logische Schlussfolgerung...

Nachdem die Gefangengenzeitung "Lichtblick" aus dem Knast in Tegel von den Methoden der Wärter und Anstaltsleitung berichtete, bekam Peter J., gaaaanz zufälligerweise am gleichen Tag der Artikelerscheinung wieder (Plastik)besteck und eine warme Mahlzeit.

Ich finde es geht zu weit, Häftlingen ihre Nahrung, ihre tägliche warme Mahlzeit vorzuenthalten, auch wenn sie manch ein Überlebenskünstler der Straße weitaus mehr verdient hätte. Und auch wenn sie manch ein Vebrecher quer durchs Gesicht gezogen werden sollte, sprich lieber ins Klo statt in den Magen eines Menschen, der Kinder eingefroren hat oder sonstige Ungeheuerlichkeiten in seinem Lebenslauf verzeichnet hat. Doch wo kommen wir hin, wenn wir unser solcher mittelalterlichen Foltermethoden bedienen und was sind wir dann noch besser? Größe zeugt nicht von Gewalt.

Auf der anderen Seite kann ich das Verhalten der Wärter nachvollziehen, wie oben schon erwähnt, Überbelegung, Personalmangel, schlechte Ausstattung = unberechenbare Teile im Personal das gibts auch in Pflegeheimen, Krankenhäusern, bei der Polizei halt überall wo Menschen Macht über andere haben.

Am besten wär die Knackis in den Städten und Gemeinden müssten für die Obdachlosen und Armen mitkochen, das wär mal Resozialisierung.

Montag, 13. August 2012

Hamburg - Schanzenfest ohne Alkohol?!

Am 25.08. ist es wieder soweit, die Sternschanze feiert ihr Schanzenfest.

Schon seit 1988 organisiert das Viertel ein links-alternatives Strassenfest, welches seit 2004 unangemeldet stattfindet, da die Veranstalter die Auflagen der Stadt für nicht zumutbar halten. Am Tage herrscht ein buntes Treiben, rund um die rote Flora gibt`s nen großen Flohmarkt, viele, viele Fressbuden, alternative Musik und Strassenkünstler zeigen was sie können. Während die Sonne am Tage scheint ist es ein friedliches Fest für groß und klein, viele tausend Menschen nutzen die Gelegenheit um das weit über Hamburgs Grenzen hinaus bekannte Viertel zu besuchen. Sie nehmen ihre Kinder mit, die sich in Hüpfburgen austoben können oder Senioren laufen durch das Schulterblatt, eine für Strassenschlachten bekannte Strasse in der Schanze, um ein Stück Kuchen zu essen.

In der Abenddämmerung jedoch verschwinden Kinder und Senioren.

Die Polizei erhöht merklich ihre Präsenz und das Bild in der Schanze wandelt sich. Jahr für Jahr kommt es nun zu Ausschreitungen zwischen links-autonomen und auch unpolitischen alkoholisierten Jugendlichen und der Staatsmacht. Mülleimer werden in Brand gesteckt, Scheiben zerbersten, Bankfillialen werden mit Gullideckeln traktiert.

Das Fest wendet sich gegen den Raubtierkapitalismus, gegen Immobilienspekulationen, gegen freiheitsbeschränkende Maßnahmen durch die Stadt Hamburg / den Staat Deutschland, gegen die horrend hohen Mieten und die Wohnungsknappheit in Hamburg und anderswo, gegen Krieg, gegen Tiermord, gegen Vorurteile und Faschismus halt gegen alles was Scheiße ist, es ist ein Kiez Fest, selbstorganisiert und durchmischt von verschiedensten Kulturen und politischen Strömungen.

 Das Schanzenfest ist deshalb auch eine Solidaritätsbekundung zu verschiedenen Anlässen, dieses Jahr geht es um die Aufstände in Griechenland, auch Aktivisten von dort werden in Hamburg erwartet um Interviews in der Schanze zu geben.

Deswegen sind primäre Ziele der am Abend randalierenden (un)politischen jungen Menschen Banken und "hochwertige" Geschäfte und natürlich die Polizei selbst, die sich mit brachialer Gewalt zwischen Bank und Vermummten stellt, um die demokratische Grundordnung mit dem Knüppel in der Hand sicher zu stellen. Im Jahre 2009 wurde sogar eine Polizeistation mit Brandsätzen und einem Straßenschild angegriffen.

Besucher und Bullen stehen sich beim Schanzenfest 2011 gegenüber 
Das dieses Verhalten der jungen Bürger durchaus in Frage zu stellen ist, erklärt sich von selbst, doch wo genau liegt der Auslöser solcher Gewaltausbrüche. Etwa in der Politikverdrossenheit der alternativen Jugend, die das Vertrauen in die Politik (völlig zurecht) verloren hat? Oder hat vielleicht die Polizei schuld, die Jahr für Jahr für "Ruhe und Ordnung" in der Schanze sorgt und auch vor Gewalt nicht zurückschreckt? Oder trägt der durchaus sehr hohe Alkoholkonsum die höchste Last in der Schuldfrage zu den Eskalationen während des Schanzenfestes.

Ein SPD-Sicherheitsexperte hat sich in dem Strassenmagazin Hinz und Kunzt zu Wort gemeldet und hält ein zeitlich- und lokal begrenztes Alkoholverbot in der Schanze zum 1.Mai und zum Schanzenfest für ein denkbares Szenario um Eskalationen zu vermeiden.

Da hat der "Sozialdemokrat" sich ja mal richtig Gedanken gemacht. Meine Fresse, dass da keiner eher drauf gekommen ist, der Steineschmeißer und Mülltonnenanzünder lässt den Unfug sicher sein, wenn er nicht mehr trinken darf (und es natürlich trotzdem und jetzt erst recht tut), wenn er denn überhaupt jemals vorhatte zu trinken oder zu saufen, es soll ja auch Leute geben, die aus Überzeugung Steine gegen die Haspa und Brandsätze auf Polizisten schmeißen (wobei Letzteres jede mir vorstellbare Vernunft übersteigt). Sollen die Bullen dann die Schanze abriegeln und an jeder Apfelschorleflasche schnüffeln um das Verbot durchzusetzen? Dann bleibt es sicher friedlich lieber Herr Sicherheitsexperte!

Mit Verboten und Geboten kommt man bei einem ohnehin nicht angemeldeteten Strassenfest nicht weit, genau das nervt diese Menschen ja, sie begehren Freiräume, kulturelle Vielfalt, sie leben mehr Integration als alle anderen und die Gesellschaft kommt ihnen mit Hunderschaften, Hausräumungen, Stadtmodernisierungen und Yuppibuden entgegen und ihr wundert euch noch.


Sonntag, 29. Juli 2012